Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen ECM Solutions, vertreten durch Benjamin Thyssen, Jahnstraße 12, 64665 Alsbach-Hähnlein (nachfolgend „Anbieter“) und ihren geschäftlichen Kunden (nachfolgend „Kunde“).
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt digitale Dienstleistungen in den Bereichen
Content-Produktion, Paid Performance, Social-Media-Management, Werbefilmproduktion, Conversion-Funnels, Website-Erstellung, Hosting, Design und technische Betreuung.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Rechnung.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung, E-Mail, WhatsApp-Nachricht, ausgefülltes Kontaktformular oder mündliche Zustimmung (z. B. in aufgezeichneten Google-Meet-Meetings) zustande.
Der Kunde erkennt an, dass digitale oder mündliche Annahmeerklärungen rechtlich verbindlich sind.
Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss in Textform.
4. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Mindestlaufzeit beträgt drei (3) Monate, sofern nicht anders vereinbart.
Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag monatlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Einzelaufträge oder befristete Projekte enden automatisch nach vollständiger Leistungserbringung.
Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail oder Brief).
Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden ist der Anbieter berechtigt, 60 % des vereinbarten Restbetrags als pauschale Ausfallvergütung zu verlangen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus Angebot oder Rechnung und besteht regelmäßig aus
einer einmaligen Setup-Gebühr,
sowie einer monatlichen Pauschale.
Die Setup-Gebühr ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig. Mit der Arbeit wird erst nach Zahlungseingang begonnen.
Die monatliche Pauschale ist jeweils zu Monatsbeginn fällig.
Das Werbebudget (z. B. Meta, Google, TikTok Ads) wird über das Werbekonto des Kunden abgerechnet.
Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 288 BGB (9 Prozentpunkte über Basiszinssatz) sowie angemessene Mahngebühren.
Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen bis zum Zahlungseingang zurückzuhalten.
6. Leistungsumfang und Fair-Use-Regelung
Der Anbieter erbringt Leistungen nach bestem Wissen und unter Berücksichtigung branchenüblicher Standards.
Bei übermäßiger Inanspruchnahme einzelner Service-Komponenten kann der Anbieter den Leistungsumfang anpassen, sofern dies zur Aufrechterhaltung der Servicequalität erforderlich ist.
Die Anpassung wird dem Kunden rechtzeitig angekündigt.Änderungen und Weiterentwicklungen bestehender Leistungen bleiben vorbehalten, sofern hierdurch keine wesentliche Beeinträchtigung der vertraglichen Hauptleistung erfolgt.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung notwendigen Zugänge, Materialien, Logos, Bilder, Texte, Passwörter und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen.
Fehlende Mitwirkung führt zu Terminverschiebungen; daraus entstehende Zusatzkosten kann der Anbieter gesondert berechnen.
Der Kunde ist verpflichtet, nur rechtmäßige Inhalte zu liefern. Für Urheber-, Marken- oder Datenschutzverstöße der gelieferten Materialien haftet der Kunde selbst.
8. Erfolgsgarantie (ausgenommen kreative Leistungen)
Bei messbaren Dienstleistungen (z. B. Performance-Marketing, Conversion-Optimierung) garantiert der Anbieter, innerhalb von 60 Tagen nach Projektstart erkennbare Leistungsverbesserungen zu erzielen.
Wird dieses Ziel nicht erreicht, arbeitet der Anbieter kostenlos nach, bis eine Verbesserung nachweislich eintritt.
Diese Garantie gilt nicht für Design-, Marken- oder Kreativleistungen, deren Erfolg von subjektiven Präferenzen abhängt.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Sämtliche Urheber-, Eigentums- und Verwertungsrechte an allen vom Anbieter erstellten Inhalten (z. B. Websites, Texte, Fotos, Videos, Strategien, Codes, Designs) verbleiben bei ECM Solutions.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung im Rahmen der vereinbarten Zwecke.
Der Kunde darf die Inhalte frei verwenden, verändern und auf eigenen Systemen hosten, jedoch nicht weiterverkaufen oder an Dritte lizenzieren.
Der Anbieter darf erstellte Werke weiterhin für Referenzen, interne Demos und eigene Marketingzwecke verwenden.
Rohdaten oder Projektdateien (z. B. Video-Footage, Design-Files) werden nur auf Anfrage und gegen angemessene Aufwandsvergütung herausgegeben.
10. Referenznutzung
Der Anbieter darf den Kunden als Referenz in Präsentationen, Social-Media-Beiträgen, auf der Website oder in Werbematerialien nennen.
Der Kunde kann bei Projekten mit besonderer Vertraulichkeit der Veröffentlichung schriftlich widersprechen.
Eine dezente Verlinkung (z. B. „Erstellt von ECM Solutions“) auf Websites des Kunden ist zulässig; der Kunde kann deren Entfernung verlangen.
11. Subunternehmer
Der Anbieter ist berechtigt, externe Dienstleister, freie Mitarbeiter oder Partneragenturen einzusetzen, um die vertraglichen Leistungen zu erfüllen.
Der Anbieter bleibt in jedem Fall alleiniger Vertragspartner und verantwortlich für Qualität und Datenschutz.
12. Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.
Auf dieses Recht wird der Kunde in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
13. Zahlungsverzug und Vertragsbeendigung
Gerät der Kunde in Verzug, erhält er eine Mahnung mit einer angemessenen Nachfrist.
Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann der Anbieter Leistungen aussetzen oder den Vertrag außerordentlich kündigen.
In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, 60 % der offenen Vergütung pauschal geltend zu machen, sofern der Kunde keinen geringeren Schaden nachweist.
14. Sonderkündigungsrecht des Anbieters
Der Anbieter kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Kunde wiederholt gegen Mitwirkungspflichten verstößt oder trotz zweifacher Erinnerung erforderliche Unterlagen, Zugänge oder Feedback nicht liefert.
Bereits entstandene Aufwendungen sind in diesem Fall vom Kunden zu erstatten.
15. Leistungserbringung durch Dritte / Haftungsausschluss für Fremdsysteme
Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Änderungen von Drittplattformen (z. B. Meta, Google, TikTok, WordPress, Serveranbieter), auf die er keinen Einfluss hat.
Die Verantwortung für Fremdkonten (z. B. Ad-Accounts, Analytics, CMS) verbleibt beim Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
16. Feedback und Freigaben
Kundenfeedback zu erstellten Inhalten ist innerhalb von drei (3) Werktagen zu erteilen.
Erfolgt keine Rückmeldung, gelten Inhalte als freigegeben.
Verzögerungen durch ausbleibendes Feedback verlängern nicht automatisch vereinbarte Projektlaufzeiten.
17. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
Diese Pflicht gilt über die Vertragslaufzeit hinaus für drei Jahre.
Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder gesetzlich offengelegt werden müssen.
18. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragserfüllung und nach Maßgabe der DSGVO.
Eine separate Datenschutzerklärung sowie ggf. eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) sind Bestandteil der Zusammenarbeit.
Der Kunde ist für die Datenschutzkonformität seiner eigenen Websites, Social-Media-Konten und Werbekonten verantwortlich.
19. Kommunikation und Textform
Rechtserhebliche Mitteilungen, Abstimmungen und Briefings können per E-Mail, WhatsApp, Signal, Google Meet oder anderen dokumentierten digitalen Kanälen erfolgen.
Kündigungen und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform (z. B. PDF mit Unterschrift per E-Mail).
Digitale Protokolle gelten als Nachweis.
20. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und beschränkt auf die Höhe der vereinbarten Auftragsvergütung.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
21. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Darmstadt, Deutschland.
22. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.